Bürgerbrief Januar 2018
Veröffentlicht am 10.04.2018
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein frohes uns gesundes neues Jahr! Ich hoffe, Sie haben die Feiertage schön verlebt und sind gut in das Jahr 2018 gestartet.
Das Jahr 2017 endete sehr positiv für den gemeindlichen Haushalt. Durch unerwartet hohe Gewerbesteuereinnahmen und einen strikten Sparkurs im vergangenen Jahr hat sich unsere Haushaltslage etwas entspannt. So konnten wir am 14. Dezember 2017 auf der letzten Sitzung der Gemeindevertretung die 2. Nachtragshaushaltssatzung beschließen, die mit einem voraussichtlichen Überschuss in Höhe von rund 1,46 Mio. Euro uns allen frohe Feiertage beschert hat. Allerdings bleibt ein Wermutstropfen: Für 2018 erwarten wir wieder ein Defizit in Höhe von 1,52 Mio. Euro. Bei der Planung für das neue Jahr sind wir erneut sehr vorsichtig an die Steuerschätzung herangegangen, denn der Blick in die Glaskugel ist nicht einfach. Ich bin jedoch frohes Mutes, dass sich auch hier das Endergebnis noch verbessern wird. Nichtsdestotrotz bedeutet dies, weiter maßvoll zur planen.
Maßvoll zu planen bedeutet auch, mit Vorsicht an neue gesetzliche Möglichkeiten heranzugehen. So hat der Landtag im Dezember die Pflicht zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge abgeschafft. Die aktuelle Haushaltslage lässt es für unsere Gemeinde jedoch nicht zu, ohne Kompensation auf diese Beiträge zu verzichten. Auch wenn uns bewusst ist, dass die Erhebung für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger eine erhebliche Belastung darstellen kann. Deshalb hat die Gemeinde, gegen die Stimmen der CDU, eine Resolution verabschiedet, in der sie die regierungstragenden Fraktionen im Land auffordert, eine Kompensationsregelung zu schaffen und die Kommunen in die Lage zu versetzen, auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu verzichten. Die Gemeindevertretung teilt daher ausdrücklich die Forderung des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages und des Städteverbandes Schleswig-Holstein nach einem finanziellen Ausgleich bei einem Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen durch das Land.
Beschlossen wurde auch eine Anpassung der Entschädigungssatzung der Gemeinde. Das Gemeindeprüfungsamt hatte in seinem Bericht über die überörtliche Prüfung des Amtes Eiderkanal empfohlen, aufgrund der in den letzten Jahren gestiegenen Anforderungen und des damit verbundenen Arbeitsaufwandes, über die Entschädigungen für Ausschussvorsitzende neu zu beraten. Daraufhin haben wir die Entschädigung für Ausschussvorsitzende von 10 Euro auf 33 Euro pro geleiteter Ausschusssitzung erhöht. Die geschätzten finanziellen Mehrkosten in Höhe von 575 Euro jährlich sollten uns das ehrenamtliche Engagement unserer Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter wert sein.
Unter anderem wurden noch die Ersatzbeschaffung von Stromsäulen und eine Gebührenanpassung für den Wohnmobilstellplatz, sowie die Bilanz- und Erfolgsrechnung 2016 der Wasserversorgung beraten und beschlossen.
Das Jahr 2018 wird im ersten Halbjahr von der bevorstehenden Kommunalwahl am 6. Mai geprägt werden. Vielleicht möchten auch Sie sich in die Politik unserer Gemeinde einbringen? Die Kontaktdaten der jeweiligen Vorsitzenden von SPD, CDU und ASW finden Sie auf der Homepage des Amtes (amt-eiderkanal.de). Gerne können Sie sich auch direkt an mich unter info@schacht-audorf.de wenden. Vielleicht können wir Sie ja mit unserer Begeisterung für die Kommunalpolitik anstecken.
Bis dahin alles Gute und herzliche Grüße
Sabrina Jacob